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Es folgte die ebenfalls sehr eindrucksvolle Rede des parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, der in gewohnt lebendiger Art und Weise über seine Erfahrungen in der Bundespolitik berichtete. Altmaier galt besonders bei der kürzlich behandelten Frage der Griechenland-Hilfen als einer der wichtigsten Köpfe der Bundesregierung. Insbesondere dazu lieferte der Bundespolitiker aus dem Saarland interessante Hintergrundinformationen und verteidigte die Entscheidung der Regierung. Nachdem Warken zuvor auf die Notwendigkeit offener Diskussionen mit meinungstechnischen Abweichlern in den Reihen der Unionsfraktion aufmerksam gemacht hatte, betonte Altmaier, innerparteiliche Debatten zu solch wichtigen Themen müssten tatsächlich und unvoreingenommen geführt werden. Auch kontroverse Diskussionen seien notwendig. „Das muss eine Partei wie die Union aushalten.“, so Altmaier.
Im Anschluss an die Reden war genügend Raum, über ihre Inhalte zu diskutieren, aber auch über ganz verschiedene andere Themen ins Gespräch zu kommen. Dies beispielsweise mit dem anwesenden JU-Landesvorsitzenden Markus Uhl oder der Friedrichsthalerin Anja Wagner-Scheid, die als Referatsleiterin der Staatskanzlei sicher auch die eine oder andere interessante Geschichte aus dem politischen Alltag zu erzählen wusste. Durch diese angenehme Atmosphäre dauerte die Veranstaltung letztlich sogar etwas länger als geplant, was vielleicht auch daran lag, dass bei einem überaus reichhaltigen Buffet auch das leibliche Wohl nicht auf der Strecke blieb und man somit eine ganze Weile rundum versorgt und gemütlich beisammen war. Der Kreisvorsitzende Tobias Warken äußerte sich darüber höchst erfreut und versprach: „Auch im nächsten Jahr werden wir diese schöne Tradition fortführen.“

Mit einer starken Delegierten- Mannschaft war dort auch unser Kreisverband vertreten. Schon im Vorfeld wurde von unserer Seite viel inhaltliche Arbeit geleistet, was sich letztlich in mehreren Änderungsanträgen ausdrückte. Gleich mehrmals ergriff der Kreisvorsitzende Tobias Warken das Wort. Warken: „Inhaltliche Diskussionen sind gerade in politisch schwierigen Zeiten sehr wichtig. Zu diesem inhaltlichen Meinungsaustausch haben wir mit unseren Anträgen beigetragen und freuen uns über die interessanten Diskussionen.“ Der Landestag verlief nicht zuletzt auch aufgrund der mit großem Einsatz geführten Debatten sehr lebhaft.

Neben zahlreichen Grußworten und der Rede unserer Ministerpräsidentin Annegret Kramp- Karrenbauer, hielt auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Tauber eine Rede und vermittelte einen kurzen Überblick über einige bundespolitischen Themen. Insbesondere ging der medientechnisch versierte Abgeordnete dabei auf aktuelle medienpolitische Fragen und das Abschneiden der Piratenpartei ein. Tauber unterstrich, wie wichtig es sei, sich dieses wichtigen Themas anzunehmen. “Dass die Junge Union Saar dieses Thema auf die Agenda des heutigen Landestages gesetzt hat, zeigt, dass es ihr besonders am Herzen liegt. Die Junge Union und auch die CDU sind und bleiben diejenigen politischen Organisationen mit der größten Medienkompetenz in diesem Land.”

Darüber hinaus gab auch der saarländische Bundestagsabgeordnete Peter Altmaier einen gewohnt eindrucksvollen Vorgeschmack auf seine Rede auf dem politischen Brunch unseres Kreisverbandes am Samstag, den 8. Oktober. Wir freuen uns, hierfür mit ihm und Andreas Storm, dem neuen Chef der Staatskanzlei, zwei hochkarätige Redner gewonnen zu haben.

Besonders freuen wir uns außerdem darüber, dass unser stellvertretender Kreisvorsitzender, Daniel Bahr, zum neuen Internetreferenten des JU- Landesverbandes gewählt wurde. Zusammen mit Christian Molitor (Pressereferent) folgt er dem bisherigen Pressesprecher Jan Klein, der das Saarland in Kürze zur Weiterführung seines Studiums verlassen wird. Jan Klein hat in seiner Amtszeit hervorragende Arbeit geleistet und gehört zu denjenigen Personen, deren Einsatz Spuren hinterlässt. Dies unterstrich auch Daniel Bahr, der sich über das ihm entgegen gebrachte Vertrauen freute und betonte, an die erstklassige Arbeit Kleins anknüpfen zu wollen.

Anlass dafür war die geplante Einführung der Gemeinschaftsschule im Rahmen eines „Zwei- Säulen- Modells“ aus Gemeinschaftsschule und Gymnasium im Saarland.

Als Gast durften wir die bildungspolitische Sprecherin der CDU- Landtagsfraktion, Gisela Rink, begrüßen, mit der die zahlreich erschienenen JU- Mitglieder angeregt diskutierten und dabei ihre kritische Position zu diesem Projekt deutlich machten. Dabei verlief die Diskussion trotz aller Meinungsverschiedenheiten offen und kooperativ. „Die hohe Teilnehmerzahl zeigt, wie sehr uns allen das Thema Bildung am Herzen liegt.“, folgerte der Neunkircher Kreisvorsitzende Alexander Gross.

Im Rahmen der Veranstaltung stellten die beiden Kreisverbände auch ihren Leitantrag „Gute Bildung statt Reformen!“ zur Diskussion, der in mehreren vorherigen Treffen durch die beiden Kreisvorstände ausgearbeitet wurde. Bereits diese Phasen der Erarbeitung waren von kontroversen Diskussionen geprägt, an deren Ende ein erster Entwurf des Papiers stand.

Beim Kreisrat wurde dieses dann erneut und in größerem Rahmen zur Diskussion gestellt.

Dies führte dazu, dass es nach zahlreichen Aussprachen und Abstimmungen nochmals in einigen Punkten geändert wurde. Ganze vier Stunden dauerte es, bis der Leitantrag in seiner jetzigen Form und damit als Ergebnis eines langwierigen basisdemokratischen Prozesses fertig gestellt wurde.

In dem Papier sprechen sich die beiden JU- Verbände gegen die Gemeinschaftsschule aus, weil diese ihre grundlegenden Zielsetzungen nicht erfülle. Außerdem betonen sie die Wichtigkeit unterschiedlicher Abschlüsse. Die Bildung eines Landes ließe sich nicht an der Zahl der Personen mit hohem Bildungsabschluss ablesen, sondern an der Qualifikation der jeweiligen Schulabsolventen. Darüber hinaus wird in dem Antrag auf mögliche Probleme bei der Durchführung der Reform hingewiesen. Das Papier wurde vom gemeinsamen Kreisrat einstimmig verabschiedet.

Großen Zuspruch fand das aufwändige Brunch-Buffet, das vom Großrosselner JU-Vorsitzenden Magnus Scharnowski und seinem Team vorbereitet worden war. Aber auch Informatives wurde geboten: Neben dem Großrosselner Bürgermeisterkandidat Fred Schuler, der ein Grußwort hielt, sprach die Hauptrednerin der Veranstaltung, die saarländische Europaabgeordnete Doris Pack, über europapolitische Themen und mehr. Den passenden Rahmen hierfür bot Großrosseln auch aus geografischer Sicht – schließlich liegt die Gemeinde in unmittelbarer Nähe zu Frankreich.

Daneben kam auch der gesellschaftliche Austausch nicht zu kurz. In Angenehmer Atmosphäre konnten so ein paar schöne Stunden verbracht werden, die Lust auf mehr machten. Und wer weiß: Vielleicht gibt es ja eine Neuauflage im nächsten Jahr.

Der Kreisverband Saarbrücken-Land ist auch im neuen Landesvorstand wieder stark vertreten. So stellt er mit dem Kreisvorsitzenden Timo Flätgen (28) aus Quierschied einen der vier Stellvertreter. Außerdem gehört Jan Klein (22) aus Völklingen als Pressesprecher dem Landesvorstand weiterhin an, ebenso wie Andrea Kallenbrunnen (27) aus Sulzbach, die in das Orgateam des Landesvorstandes gewählt wurde.

Die Junge Union Saarbrücken-Land wünscht dem neuen Landesvorsitzenden und dem gesamten Vorstands-Team alles gute für die kommenden beiden Jahre ihrer Amtszeit. Der Kreisverband wird auch künftig die JU Saar mit ganzer Kraft unterstützen und sich auch auf höchster Ebene aktiv in der mit Abstand größten politischen Jugendorganisation des Saarlandes für die junge Generation einsetzen.

Weiterer Höhepunkt des Parteitages war die Neuwahl des Kreisvorstandes, bei der Klaus Meiser mit dem hervorragenden Ergebnis von 96 Prozent der Stimmen als Kreisvorsitzender bestätigt wurde. Auch Meisers Stellvertreter Annegret Kramp-Karrenbauer, Gisela Rink, Anja Wagner-Scheid und Bernd Wegner wurden wiedergewählt.

In einem weiteren inhaltlichen Antrag, eingebracht vom CDU-Stadtverband Völklingen, sprachen sich die Delegierten dafür aus, das Projekt „Stadtmitte am Fluss“ in Saarbrücken auszusetzen und erst dann weiter zu verfolgen, wenn die Haushalte aller kommunalen und staatlichen Projektträger so konsolidiert sind, dass die benötigten Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen. Außerdem wird sich der Kreisvorstand auf Antrag der CDU Püttlingen in der nächsten Zeit mit der Frage beschäftigen, wie eine transparentere und gerechtere Finanzierung der Sozialleistungen im Saarland aussehen kann.

Aus Sicht der JU war der Kreisparteitag sehr erfolgreich – sowohl die Vorstandswahlen als auch die Antragsdiskussion betreffend.

Vier aktive JU’ler wurden in den CDU-Kreisvorstand gewählt: Der JU-Kreisvorsitzende Timo Flätgen (Referent für Grundatzfragen), sein Stellvertreter Daniel Bahr (Internetbeauftragter) sowie mit Markus Bileckyj (Referent für besondere Aufgaben) und Mark Reck (Referent für Öffentlichkeitsarbeit) zwei weitere Mitglieder des JU-Kreisvorstandes.

Bei der Diskussion des Leitantrages wurden die drei Änderungsanträge der JU allesamt angenommen. So wurde unter anderem auf JU-Antrag die Forderung nach einem Verbot von Alkoholverkauf an Tankstellen abgelehnt. Stattdessen sollen sich Landespartei und Landesregierung verstärkt für Alkohol- und Jugendschutzkontrollen einsetzen, insbesondere in und um Diskotheken sowie weitere bei jungen Menschen beliebten Treffpunkten.

In Sachen Kriminalprävention fordert die CDU Saarbrücken-Land, in Zusammenarbeit mit Kommunen und Vereinen nach Möglichkeit Sporthallen während der Ferien sowie an Wochenenden zwischen 23 und 2 Uhr offen zu lassen, um dem veränderten Freizeitverhalten der Jugendlichen gerecht zu werden. Darüber hinaus will man sich für den Ausbau von Lernpartnerschaften zwischen qualifizierten Muttersprachlern und Familien mit Migrationshintergrund einsetzen.

JU-Kreisvorstände Saarbrücken-Land und Saarpfalz diskutieren mit Ministerpräsident Peter Müller

Am Dienstag, dem 30. März, trafen sich die Kreisvorstände von JU Saarbrücken-Land und JU Saarpfalz zu einer gemeinsamen Kreisvorstandssitzung in Saarbrücken. Unter dem Motto „Jamaika im Saarland – Zukunftsperspektive für unser Land (?)“ wurde die bisherige Bilanz des schwarz-gelb-grünen Regierungsbündnisses, das seit dem vergangenen Herbst im Saarland im Amt ist, unter die Lupe genommen. Prominenter Diskussionspartner war der saarländische Ministerpräsident und CDU-Vorsitzende Peter Müller.

Nach einem Eröffnungsstatement des Ministerpräsidenten, in dem dieser sowohl auf die inhaltliche Arbeit als auch auf die Atmosphäre unter den Koalitionspartnern zu sprechen kam und das Bündnis als „solide und verlässlich“ charakterisierte, hieß es in der anschließenden Diskussionsrunde „Klartext, Herr Ministerpräsident“. In der von den beiden Kreisvorsitzenden, Timo Flätgen (Saarbrücken-Land) und Markus Uhl (Saarpfalz), moderierten Runde standen insbesondere die Themen Bildungs- und Wirtschaftspolitik sowie die Frage nach den Chancen für junge Menschen im Saarland im Blickpunkt des Interesses.

Die JU’ler brachten zum Ausdruck, dass das Saarland für Jugendliche noch attraktiver gestaltet werden sollte und hierfür weitere Projekte wie die erfolgreichen Nachtbusse auf den Weg gebracht werden müssten. „Wir brauchen ein attraktives Saarland, gerade auch für die jüngere Generation. Das von der JU initiierte Nachtbus-Projekt ist ein gutes Beispiel hierfür. Projekte wie dieses sind wichtige Bausteine für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Deshalb müssen die Nachtbusse auf alle Landkreise ausgeweitet werden“, so der Kreisvorsitzende der Jungen Union Saarpfalz, Markus Uhl.

Der Kreisvorsitzende der JU Saarbrücken-Land, Timo Flätgen, erklärte: „Wir werden die Vorhaben der Jamaika-Regierung in der Bildungspolitik ganz genau beobachten und uns auch weiterhin in die Diskussion einbringen. Wir wollen eine verantwortungsvolle Bildungspolitik ohne unsinnige Reformen. Deshalb sehen wir manche Vereinbarung des Koalitionsvertrages, beispielsweise das fünfte Grundschuljahr, äußerst kritisch.“

Ministerpräsident Peter Müller versprach, die genannten Kritikpunkte ernst zu nehmen und hob die Bedeutung eines regen Meinungsaustauschs innerhalb von JU und CDU hervor. Trotz auch strittiger Punkte war man sich am Ende einig, dass das Jamaika-Bündnis die einzig verlässliche Alternative für das Saarland ist und nur mit einer starken CDU die Zukunftsfähigkeit des Landes gewahrt bleiben kann. Im Anschluss fand der Abend im gemütlichen Rahmen seinen Ausklang.

Am 13. September war es soweit: Das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Kandidaten stand an. Aus diesem Anlass hatten CDU und JU im Kreisverband Saarbrücken-Land zu einer gemeinsamen Party in die Köllertalhalle in Riegelsberg-Walpershofen geladen – und viele waren gekommen. Etwa 80 Mitglieder von CDU, JU sowie weitere Interessierte verfolgten gemeinsam das TV-Duell, in dem unsere Bundeskanzlerin mit Kompetenz und Charme zu überzeugen wusste. Mit dabei waren auch die Bundestagsabgeordnete Anette Hübinger, der CDU-Kreisvorsitzende Klaus Meiser, der CDU-Vorsitzende von Riegelsberg Bernd Wegner und der JU-Landesvorsitzende Roland Theis. Die JU Riegelsberg hatte außerdem ein zünftiges Oktoberfest-Buffet mit Weißwürsten und Brezeln vorbereitet. So wurde ein angenehmer, geselliger Abend verbracht, an dessen Ende wieder einmal die Erkenntnis stand, dass Angela Merkel die richtige Wahl für Deutschland ist.

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Am Sonntag, den 10. Mai 2009, fand in Berlin das Deutsch-Französische Freundschaftstreffen statt – organisiert von der Jungen Union und den Jeunes Populaires. Diesen denkwürdigen Moment ließ sich eine Delegation der JU Saarbrücken-Land, vorwiegend aus Walpershofen, natürlich nicht entgehen und machte sich auf den Weg nach Berlin, wo die JU’ler mit über 2.000 weiteren Mitgliedern der Jungen Union die deutsch-französische Freundschaft feierten.

Bereits am späten Freitagabend angereist, machte sich die saarländische Truppe Samstag morgens gut ausgeruht auf den Weg zu einer ausgedehnten „Sightseeing Tour“ durch Berlin. Am Abend ging es dann für alle zur JU-Party in den Berliner Club „Goya“ – ein weiteres tolles Erlebnis.

Am darauf folgenden Tag machte sich die JU’ler dann gegen 15 Uhr auf den Weg zum Sony Center, wo die Hauptveranstaltung stattfand. Nach einem abwechslungsreichen Programm mit Musikdarbietungen verschiedenster Stile, einer Vorführung der Artisten des Europaparks Rust und Ansprachen verschiedenster Gastredner – unter anderem den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gerd Pöttering – wurden gegen 18 Uhr die Redner Dr. Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy mit tosendem Applaus von über 2.000 Mitgliedern der Jungen Union und Gästen empfangen. Beide betonten bei ihren Reden, wie wichtig die Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland für eine gute Zusammenarbeit auf europäischer Ebene sei. Am Ende des Tages waren sich alle einig, dass sich die Tour nach Berlin gelohnt hat, und man war froh, bei diesem außergewöhnlichen Erlebnis dabei sein zu können.

(Stephanie Arent)

Seit vielen Jahren lädt die JU im Kreisverband Saarbrücken-Land schon zum Frühjahrsbrunch, seit vielen Jahren kommen JU’ler aus allen Ortsverbänden zum Verzehr von Brötchen, Croissants, Kaffe und Rührei etc. Seit letztem Jahr ist auch die CDU im Kreisverband dabei, so dass nicht nur Mägen gefüllt, sondern auch der wichtige innerparteiliche Austausch gefördert wird.

Dieses Jahr gelang es, noch mehr Mitglieder von JU und CDU für den gemeinsamen Brunch zu begeistern als in den Jahren zuvor, so dass alle Tische im Quierschieder Jugendheim restlos besetzt waren. Die Brunchtradition hat sich somit wieder einmal bewährt und wird von Jahr zu Jahr erfolgreicher; wir freuen uns schon auf nächstes Jahr zum gemeinsamen Brunchen, Diskutieren und Austauschen.

Mit der Erweiterung um zusätzliche Ziele wie z.B. Berlin, München oder London ist es in der letzten Zeit gelungen, das Angebot des Flughafens deutlich attraktiver zu gestalten. Auch vor diesem Hintergrund wollten sich die JU’ler den Flughafen einmal aus nächster Nähe ansehen.

Die Erwartungen wurden mehr als erfüllt: Herr Beckmann, der die Führung leitete, gab uns einen ausgiebigen Einblick in die Abläufe auf dem Flughafen. Von der Gepäckkontrolle bis zu den Wartungshallen und Sicherheitseinrichtungen erstreckte sich die Tour. Außerdem konnten wir aus kürzester Entfernung Starts und Landungen beobachten.

Insgesamt verbrachten wir ein paar sehr spannende und interessante Stunden auf dem Flughafen. Nachahmen empfohlen!

Auf dem Programm der Tagung, an der JU-Mitglieder aus dem gesamten Kreisverband teilnahmen, stand vor allem die Jahresplanung des Kreisverbandes.

Besonderer Programmpunkt im Hinblick auf das Jahr 2009 wird die Kampagne “Kommunalführerschein” sein: “Im Rahmen dieser Kampagne hat jedes JU-Mitglied im Kreisverband die Möglichkeit, sich ein breites Wissen über die Arbeit der kommunalen Parlamente anzueignen”, so der Kreisvorsitzende Timo Flätgen.

Die Seminare sollen von Kommunalpolitikern und Verwaltungsfachleuten gehalten werden. “Da die wichtigsten Entscheidungen in den Räten getroffen werden, will die JU bei der Kommunalwahl 2009 eine breite Präsenz auf den Wahllisten erreichen”, so Flätgen weiter.

Denn nur so können die Rechte und Interessen der jungen Generation effektiv verwirklicht werden.

So musste mithilfe zahlreicher Freiwilliger aus allen Ortsverbänden des Kreises organisiert und geplant werden.

Inhaltlich stand der Landestag unter dem Motto „Demokratie“: Dieses Thema zog sich wie ein roter Faden durch alle Programmpunkte, wie z.B. die Rede des Vorsitzenden der Saarländischen Synagogengemeinde, Richard Borg, und die Worte des Generalsekretärs der CDU Saar, Stephan Toscani.

Den programmatisch wichtigsten Punkt des Tages setzte die Verabschiedung des Leitantrages: “Engagiert für Freiheit und Demokratie“, welcher eine klare Kampfansage der JU Saar an alle extremistischen Gruppierungen, ob rechts, links oder religiös motiviert, darstellt.

Den Abschluss des diesjährigen Landestages bildete ju-typisch eine stimmungsvolle Party mit mehr als ausreichendem Essen und Trinken sowie als Besonderheit Karaoke.

Abschließend bleibt zu sagen, dass die JU SB-Land sich als guter Gastgeber erwiesen hat und wieder einmal bis tief in die Nacht mitfeierte und mitsang.

Trotz der stark vorangeschrittenen Jahreszeit hatten wir großes Glück mit dem Wetter und konnten bei sommerwarmen Temperaturen unser Grillgut im Freien genießen. Zu später Abendstunde verlagerte sich dann aber das Geschehen nach drinnen, wo in geselliger Runde bis in die Morgenstunden gefeiert wurde. Als Freunde von der CDU mischten sich außerdem der Kreisvorsitzende Klaus Meiser sowie Quierschieds Bürgermeister Otwin Zimmer unter die feiernden JU’ler.

Einmal mehr eine gelungene Veranstaltung, bei der man sich in lockerer Atmosphäre über mehr oder weniger politische Dinge austauschen konnte.

Am 25. Juni fand der traditionelle Sommerbrunch der Jungen Union Saarbrücken-Land statt, dieses Jahr in Friedrichsthal. Dort trafen sich neben den Mitgliedern des Kreisverbandes der JU auch Angehörige der CDU sowie viele weitere Gäste aus Friedrichsthal und Umgebung. Nicht nur die angenehme Atmosphäre, sondern auch die gute Organisation der Jungen Union Friedrichsthal trugen zu einer gelungen Veranstaltung bei.

Der Brunch traf, wie schon in den Jahren zuvor, auf sehr gute Resonanz und wird somit ein fester Bestandteil in der Jahresplanung der JU Saarbrücken-Land bleiben. In diesem Sinne können wir uns schon auf das nächstes Jahr freuen.